Rechtsprechung
| VG Trier, 09.12.2011 - 5 L 1421/11.TR |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 25 Abs 1 WeinG, § 25 Abs 3 Nr 1 WeinG, § 2 Abs 1 WeinÜV
Verwendung einer irreführenden Herkunftsangabe - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 22.10.2008 - 8 A 10809/08
Deutscher Wein darf französische Bezeichnung Réserve/Grande Réserve führen
Auszug aus VG Trier, 09.12.2011 - 5 L 1421/11
Abzustellen ist dabei auf den wahrscheinlichen Erwartungshorizont des durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbrauchers, also weder auf den flüchtigen Verbraucher noch umgekehrt auf den Weinkenner (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. Oktober 2008 - 8 A 10809/08.OVG -, ESOVGRP). - VG Trier, 27.10.2010 - 5 K 557/10
Vino frizzante IGT weiter zulässig
Auszug aus VG Trier, 09.12.2011 - 5 L 1421/11
In einem infolge Hauptsacheerledigungserklärung in der Berufungsinstanz gegenstandslos gewordenen Urteil vom 27. Oktober 2010 - 5 K 557/10.TR - hat die beschließende Kammer ausgeführt, dass es aufgrund europarechtlicher Übergangsvorschriften bis Ende 2012 zulässig ist, in Deutschland aus italienischem Wein mit der Angabe "Indicazione Geografica Tipica" = IGT Perlwein herzustellen und diesen unter der Verwendung der Abkürzung IGT zu vertreiben. - OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.1978 - 2 B 154/78
Einstweilige Anordnung der Erteilung einer vorläufigen Erlaubnis; Geltendmachung …
Auszug aus VG Trier, 09.12.2011 - 5 L 1421/11
Dabei ist zusätzlich zu beachten, dass der Erlass einer einstweiligen Anordnung regelmäßig weder die Hauptsache des Rechtsstreits vorwegnehmen noch die Rechtsstellung der Antragstellerin erweitern, sondern lediglich die behaupteten und nach dem Sach- und Streitstand nicht ausgeschlossenen Rechtspositionen in einer Weise sichern darf, dass die Antragstellerin bei einem Obsiegen in der Hauptsache sein Recht noch ausreichend wahrnehmen kann (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15. März 1978 - 2 B 154/78 - NJW 1978 S. 2355 f. = AS 15, S. 97).